Suche:
Mitglieder- Suche

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von KL-Impuls GbR


Präambel

 

Mit der Anmeldung als Nutzer bei KL-Impuls GbR akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von KL-Impuls.
(im Folgenden die „AGB“ genannt).

Die KL-Impuls GbR betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains die Dienste von KL-Impuls. Alle Websites, auf denen KL-Impuls die Dienste von KL-Impuls zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die „KL-Impuls Websites“ genannt.

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und KL-Impuls, unabhängig davon, auf welcher der KL-Impuls -Websites sich der Nutzer registriert oder einloggt.
Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von KL-Impuls mit der KL-Impuls GbR, Pariserstr.347, 67663 Kaiserslautern. Weitere Kontaktdaten, können dem Impressum entnommen werden.

Das Angebot der Dienste von KL-Impuls richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter dem von jeder der KL-Impuls -Websites erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

1. Gegenstand

 

1.1 Die KL-Impuls - Websites bieten registrierten Nutzern zwei Nutzungsvarianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum (die Mitgliedschaft im unentgeltlichen Kontaktforum wird im Folgenden „unentgeltliche Mitgliedschaft“ genannt) sowie b) ein geschlossenes entgeltliches Kommunikationsforum zur Vermittlung von Geschäftskontakten (die Mitgliedschaft im entgeltlichen Kommunikationsforum wird im Folgenden „Business-Mitgliedschaft“ genannt).

 

1.2 Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaft sind auf den KL-Impuls -Websites im Bereich „Leistungen“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die  Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Debitverfahren, insbesondere der akzeptierten Kreditkarten, oder mittels der dort angebotenen Onlinezahlungsverfahren begleichen. Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. KL-Impuls kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft per E-Mail übermitteln. KL-Impuls wird sie zudem im Business-Bereich für die Dauer von einem (1) Jahr ab Rechnungsdatum zum Download bereithalten.

 

1.3 Jegliche Nutzung der auf den KL-Impuls -Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von KL-Impuls bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch KL-Impuls.

 

1.4 KL-Impuls stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. KL-Impuls ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den KL-Impuls -Websites zu entfernen.

 

1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der KL-Impuls -Websites technisch nicht zu realisieren ist. KL-Impuls bemüht sich jedoch, die KL-Impuls -Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von KL-Impuls stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den KL-Impuls -Websites führen.

 

1.6 KL-Impuls bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. KL-Impuls beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die KL-Impuls -Websites Verträge untereinander schließen, ist KL-Impuls hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. KL-Impuls haftet nicht, falls über die KL-Impuls -Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. KL-Impuls haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.

 

1.7 Den Moderatoren der Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.

 

1.8 KL-Impuls wird bei den mit den Partnern geschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig.
Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen
Partnerunternehmen, die selbst die komplette Buchungsabwicklung durchführen und auch Vertrags- und Ansprechpartner der Nutzer sind.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

 

2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste der KL-Impuls -Websites zu registrieren.

 

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, KL-Impuls Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.
Der Nutzer darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

 

2.3 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.

 

2.4 Bei der Anmeldung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. KL-Impuls wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen

 

2.5 Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste der KL-Impuls -Websites ab. KL-Impuls nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste der KL-Impuls -Websites an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und KL-Impuls zustande.

 

2.6 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
Außer er hat zwei von einander unabhängige Gewerbe angemeldet.

 

2.7 KL-Impuls kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf den KL-Impuls -Websites angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. KL-Impuls leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Sofern sich der Nutzer bei KL-Impuls zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

 

3.1 Widerrufsrecht

 

Der Nutzer kann die Registrierung für die Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch KL-Impuls, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem  Fall die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die KL-Impuls GbR, Pariserstr.347, 67663 Kaiserslautern, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den KL-Impuls -Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an KL-Impuls übermittelt werden.  
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

 

3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn KL-Impuls mit der Ausführung der Dienstleistungen von KL-Impuls, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder  wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von KL-Impuls, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von KL-Impuls in Anspruch genommen hat, die KL-Impuls dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

 

3.3 Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an KL-Impuls zurückgewähren, muss er KL-Impuls insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

 

4. Pflichten des Nutzers

 

4.1 Der Nutzer ist verpflichtet,

 

4.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,

 

4.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die KL-Impuls -Websites zu übermitteln, die maximal fünf (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den KL-Impuls -Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der KL-Impuls -Mitarbeiter bilden hierbei eine Ausnahme.
Auch Gruppenlogos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Business-Gruppen sind von dieser Regelung allerdings ausgenommen.

 

4.1.3 bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den KL-Impuls -Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, KL-Impuls -Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

 

4.1.4 die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig,
Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder
anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

 

4.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der KL-Impuls -Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den KL-Impuls -Websites angebotenen Dienste von KL-Impuls zur Verfügung gestellt werden.
Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der KL-Impuls -Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der KL-Impuls -Websites und daher ausdrücklich untersagt.
Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der KL-Impuls -Websites oder von anderen Nutzern,
jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der KL-Impuls -Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste auf den KL-Impuls -Websites

 

KL-Impuls behält sich vor, die auf den KL-Impuls -Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

 
6.1 Der Nutzer und KL-Impuls können die  Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann mit dem auf den KL-Impuls -Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular vorgenommen werden oder per Telefax oder Brief an KL-Impuls bzw. den Nutzer. Bei der Kündigung sind der Benutzername und eine auf den KL-Impuls -Websites registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben.  

 

6.2 Ein wichtiger Grund für KL-Impuls liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für KL-Impuls unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von KL-Impuls und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2 und 4 dieser AGB, der Ruf der auf den KL-Impuls -Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

 

6.3 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 6.2 kann KL-Impuls unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 6.2 auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder
Sperrung des Zugangs zu den Diensten der KL-Impuls -Websites.

 

6.4 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
KL-Impuls kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.2 aus wichtigem Grund, KL-Impuls sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.3 oder
der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von KL-Impuls stammt.

7. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

 

7.1 KL-Impuls übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der KL-Impuls -Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. KL-Impuls gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

 

7.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der KL-Impuls -Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den KL-Impuls -Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

8. Kundendienst/Support


Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit KL-Impuls oder zu den Diensten von KL-Impuls über das auf den KL-Impuls -Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

9. Haftung der KL-Impuls GbR

 

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen KL-Impuls (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von KL-Impuls gedeckt sind und der Versicherer an KL-Impuls gezahlt hat. KL-Impuls verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

10. Freistellung

 

10.1 Der Nutzer stellt KL-Impuls von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen KL-Impuls wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den KL-Impuls -Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt KL-Impuls ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen KL-Impuls wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der KL-Impuls -Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle KL-Impuls aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von KL-Impuls bleiben unberührt.
Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

 

10.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer KL-Impuls nach Wahl von KL-Impuls auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der KL-Impuls -Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch KL-Impuls sofort einstellen.

11. Datenschutz


KL-Impuls ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an KL-Impuls übermitteln, äußerst wichtig ist. KL-Impuls beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). KL-Impuls wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von KL-Impuls geregelt, die von jeder der KL-Impuls -Websites aus erreichbar sind.


12. Rechte an Inhalten


Der Nutzer räumt KL-Impuls mit dem Einstellen seines Beitrags in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an dem jeweiligen Beitrag ein, welches KL-Impuls zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrags in dem entsprechenden Forum sowohl auf ihren Seiten als auch auf den Webseiten ihrer Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt.
KL-Impuls hat damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen zu den von ihr betriebenen Diskussionsforen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von KL-Impuls nicht gestattet. Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten der KL-Impuls bzw. Dritter ist, mit Ausnahme des Cachens im Rahmen des Besuchs der Forenseiten, ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht gestattet.


13. Schlussbestimmungen

 

13.1 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

 

13.2 KL-Impuls behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. KL-Impuls wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei (2) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. KL-Impuls wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

 

13.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an KL-Impuls per E-Mail mit dem von jeder der KL-Impuls -Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an KL-Impuls übermitteln. KL-Impuls kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

 

13.4 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

 

13.5 Erfüllungsort ist der Sitz der KL-Impuls GbR.

 

13.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der KL-Impuls GbR.


13.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.